In Gaza sollen mit Hilfe von EU-Missionen Polizeistrukturen unter palästinensischer Verantwortung aufgebaut und die Grenzen ...

Die Woche startete für Bundeskanzler Olaf Scholz mit einem Besuch in Paris, wo er am KI -Gipfel teilnahm. Außerdem hielt der ...

Sehr geehrter Herr Premierminister, ich gratuliere zu Ihrer Ernennung zum Premierminister des Königreichs Belgien. Ich freue mich darauf, mit Ihnen gemeinsam die traditionell enge ...

Sobald Wählerinnen und Wähler Briefwahlunterlagen beantragen, wird dies im Wählerverzeichnis vermerkt. Eine Stimmabgabe ist danach nur noch mit dem von der Gemeinde ausgestellten Wahlschein ...

In Görlitz nahm Bundeskanzler Olaf Scholz an der Vertragsunterzeichnung zur Übernahme des Rüstungsunternehmens KNDS für den ...

Falsche Nachrichten oder Bilder werden von Privatpersonen oft nicht böswillig verbreitet, sondern, weil sich die Menschen Sorgen machen. Schlimmstenfalls schüren Falschmeldungen Verunsicherung ...

Zum 1. Februar 2025 sinkt die Einspeisevergütung für neu in Betrieb genommene Solaranlagen um ein Prozent. Sie beträgt nun beispielsweise für kleine Anlagen bis 10 kW bei Teileinspeisung 7,94 Cent pro ...

Sicherheit und Verteidigung, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Migration – um diese Themen soll es beim Europäischen Rat ...

Wichtige Themen des Europäischen Rates sind laut Scholz: die Sicherheit und Verteidigung, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und das Thema Migration.

Die Verteidigungsfähigkeit stand im Fokus des informellen Europäischen Rates. Scholz sprach sich für mehr Flexibilität bei ...

Geschlechtsspezifische und häusliche Gewalt, insbesondere gegen Frauen, ist in Deutschland nach wie vor alltägliche Realität und zieht sich durch alle sozialen Schichten. Das Lagebild ...

Am Mittwochabend gratulierte Kanzler Scholz dem Sozialverband VdK Deutschland zu seinem 75. Jubiläum. In seiner Rede betonte er: „Zukunft braucht Zuversicht, und Zuversicht braucht Zusammenhalt. Für ...